1 Grundlegendes
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehung zwischen dem Veranstalter | Gast | Kunden, nachfolgend Veranstalter genannt, und der proprius GmbH als Betreiberin der Bar | Event Location, im Folgenden als Rampe bezeichnet. Der Einfachheit halber wird
in diesen AGB – egal in Bezug auf welche Leistung – immer von Vertrag gesprochen.
Es gelten ausschliesslich die bei Vertragsschluss gültigen Geschäftsbedingungen der Rampe. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen AGB Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Zürich (ZH) Gerichtsstand, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht. Es kommt auf allen Vertrags-, Reserverations-, allfälligen Zusatzvereinbarungen und allgemeinen Bedingungen ausschliesslich schweizerisches Recht zur Anwendung. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Rampe.

3 Preise / Zahlungspflicht
Die genannten Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und schliessen, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer mit ein. Eine Erhöhung gesetzlicher Abgaben nach Vertragsabschluss geht zu Lasten des Veranstalters. Preisangaben in Fremdwährungen sind
Richtwerte und werden zum selbst festgelegten Fixkurs verrechnet. Alle publizierten Preise können jederzeit ohne Mitteilung an den
Veranstalter angepasst werden. Gültigkeit haben jeweils diejenigen Preise, die von der Rampe bestätigt werden.
Die Schlussrechnung umfasst den vereinbarten Preis zuzüglich allfälliger Mehrbeträge, die aufgrund gesonderter Leistungen der Rampe für den
Veranstalter und/oder die ihn begleitenden Personen entstanden sind.

4 Rücktritt durch die Rampe
Bis spätestens 30 Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungstag kann die Rampe durch einseitige (schriftliche) Erklärung ohne Kostenfolgen vom Vertrag zurücktreten. Ferner ist die Rampe berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund durch einseitige (schriftliche) Erklärung
ausserordentlich vom Vertrag zurückzutreten. Als sachlich gerechtfertigte Gründe gelten beispielsweise:
• höhere Gewalt oder andere von der Rampe nicht zu vertretende Umstände, die die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;
• Veranstaltungen die unter irreführender oder falscher Angabe vertragswesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Veranstalters
oder des Gebrauchs- oder Aufenthaltzwecks, gebucht werden;
• der Zweck bzw. der Anlass des Aufenthaltes gesetzeswidrig ist.

Bei berechtigtem Rücktritt der Rampe erwächst dem Veranstalter kein Anspruch auf Schadenersatz und die Entschädigung bleibt grundsätzlich geschuldet.

5 Annullationsbestimmungen
Ein Rücktritt des Veranstalters von dem mit der Rampe geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung der Rampe. Erfolgt diese
nicht, so ist der vereinbarten Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Veranstalter vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Entscheidend für die Berechnung der zu zahlenden Annullationsgebühr ist das Eintreffen der schriftlichen Stornierung des Veranstalters bei der Rampe. Dies gilt sowohl für Briefe als auch für Fax- und E-Mail Nachrichten. Kann eine Veranstaltung aus Gründen, welche nicht der Rampe zuzurechnen sind und für welche die Rampe nicht verantwortlich ist, nicht durchgeführt werden, so behält die Rampe den Anspruch auf (Teil-) Zahlung der vereinbarten Leistung entsprechend der Auftragsbestätigung bzw. dem Vertrag unter
Berücksichtigung des Eingangs der schriftlichen Annullation wie folgt:
• Absage der Veranstaltung 60 – 31 Tage vor dem Termin: 50% gemäss Auftragsbestätigung/Vertrag
• Absage der Veranstaltung 30 – 15 Tage vor dem Termin: 75% gemäss Auftragsbestätigung/Vertrag
• Absage der Veranstaltung bis 14 Tage vor dem Termin: 100% gemäss Auftragsbestätigung/Vertrag

Wird eine Alternative (welche auch den Vorstellungen der Rampe entspricht) für eine anderweitige Nutzung der Räumlichkeiten durch den Veranstalter gefunden, so reduziert sich der oben errechnete Betrag entsprechend dem mit der Alternative generierten Ertrag. Vereinbarte Sonderleistungen (z.B. Dekorationen, Unterhaltung/Künstler, Leistungen durch Dritte usw.) die infolge der Absage gegenstandslos werden, sind in jedem Falle zu vergüten.

6 Speisen und Getränke
Sämtliche Speisen und Getränke sind ausschliesslich von der Rampe zu beziehen. In Sonderfällen (Spezialitäten, usw.) kann hierüber eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen werden. In einem solchen Fall ist die Rampe berechtigt, eine Servicegebühr bzw. ein Korkengeld (gemäss separater Aufstellung) zu verlangen.

7 Aufenthalt / Rauchen
Durch den Abschluss eines Vertrages erwirbt der Veranstalter das Recht auf den üblichen Gebrauch der gemieteten Räume und der Einrichtungen der Rampe, die üblicherweise und ohne besondere Bedingungen den Gästen zur Benützung zugänglich sind, und auf die übliche Bedienung. Das Rauchen ist in der Rampe nur an/in entsprechend gekennzeichneten Orten/Räumen gestattet.

8 Versicherung
Die Versicherung für eingebrachte Materialien obliegt in jedem Fall dem Veranstalter.

9 Haftung und Vertragsrecht
Die Rampe bedingt die Haftung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten für leichte und mittlere Fahrlässigkeit weg und haftet nur bei absichtlich oder grobfahrlässig verursachtem Schaden. Die Rampe haftet für die eingebrachten Sachen der Gäste gemäss den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit haftet die Rampe nicht. Die Rampe lehnt jede Haftung für Diebstahl und Beschädigung des durch Dritte eingebrachten Materials ab. Die Rampe haftet unter keinem Rechtstitel für Leistungen, welche es dem Veranstalter lediglich vermittelt hat. Der Veranstalter haftet gegenüber der Rampe für alle Beschädigungen und Verluste, die durch ihn, Begleiter bzw. seine Hilfspersonen oder Veranstaltungsteilnehmer verursacht werden, ohne dass die Rampe dem Veranstalter ein Verschulden nachweisen muss. Hat ein Dritter für den eigentlichen Veranstalter die Buchung vorgenommen, so haftet der Dritte der Rampe gegenüber als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag. Der Veranstalter haftet für veranlasste Leistungen und Auslagen der Rampe an Dritte.

10 Fundsachen
Nach Ablauf einer einmonatigen Aufbewahrungsfrist werden die Sachen dem lokalen Fundbüro übergeben.

11 Weitere Bestimmungen
Wünscht der Veranstalter Leistungen, die nicht von der Rampe selbst erbracht werden, so handelt die Rampe lediglich als Vermittler. Anzeigen in Medien (wie Zeitungen, Radio, Fernsehen, Internet) mit Hinweis auf Veranstaltungen in der Rampe, mit oder ohne Verwendung des unveränderten Firmenlogos, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Rampe. Sind für eine Veranstaltung spezielle Bewilligungen notwendig, hat sich der Veranstalter so frühzeitig als möglich an die Rampe zu wenden, damit die erforderlichen
Bewilligungen eingeholt und die organisatorischen Massnahmen getroffen werden können.

Ausgabe September 2015